Dienstag, 29. März 2011

Durchschnittsabgeordneter

In der Hamburgischen Bürgerschaft sitzen 121 Persönlichkeiten mit 121 Lebensläufen und mindestens 121 verschiedenen Vorstellungen von Politik.

Keiner der Parlamentarier ist so wie sein Sitznachbar. Und das ist auch gut so!
Oder doch? Es gibt Ihn, den Durchschnittsabgeordneten!

Er heißt: Jan Quast und ist Mitglied der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Alter: 45 Jahre
Geschlecht: männlich
Beruf: Angestellter (Finanzbehörde)
Familenstand: verheiratet, 3 Kinder
Geburtsort: Hamburg
Partei: SPD










Und das ist die Datenbasis:

Durchschittsalter der Bürgerschaft: 45,9 Jahre
Geschlecht: 61,3 % männlich und 39,7 % weiblich
Beruf:  mehrheitlich Angestellte, Juristen und Lehrer
Sitzverteilung: 51,23 % SPD (Absolute Mehrheit)

Fazit: Der durchschnittliche Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft ist also ca. 45-46 Jahre alt, männlich, Mitglied der SPD (-Fraktion) und Angestellter. Bestenfalls ist er zudem in Hamburg geboren und verheiratet.

Anhand dieser Kriterien passt Jan Quast, MdHB am besten in dieses Raster.
Sollte also in den kommenden vier Jahren ein Kamerateam auf der Suche nach einem durchschnittlichen Parlamentarier sein, Jan Quast wäre die erste Wahl.



Montag, 21. März 2011

#hhbue

Justin Bieber tut es, der Sprecher der Bundesregierung ist seit kurzem dabei und auch der Papst macht in 140 Zeichen. Kurz: Die Welt kommuniziert via twitter.

Während des Wahlkampfes zur Bürgerschaftswahl habe ich an dieser Stelle regelmäßig die twitter-Aktivitäten der Parteien und Spitzenkandidaten ausgewertet. Dies möchte ich nun in unregelmäßigen Abständen auch für die Hamburgische Bürgerschaft tun.

Zu Beginn eine Bestandsaufnahme.
Wie 2.0 ist die Bürgerschaft? Wie viele Abgeordnete diskutieren Ihre Positionen in Kurznachrichten und welche Fraktion hat die aktivsten Bürgerschafts-Twitterer?

Insgesamt konnte ich 27 Twitter-Profile von Abgeordneten ausfindig machen.
Auf die Bürgerschaftsfraktionen verteilt ergibt sich folgendes Bild.

SPD-Bürgerschaftsfraktion

In der SPD-Fraktion twittern 12 Genossen. Dies ergibt eine Fraktionstwitterquote von 19,3%.
Davon sind aber nur ca. vier Profile aktiv. 

CDU-Bürgerschaftsfraktion



















In der CDU-Fraktion twittern acht christtlich-demokratische Abgeordnete. Dies ergibt eine Fraktionstwitterquote von 28,6%. Davon aktiv sind aber nur sechs Profile.

GAL-Bürgerschaftsfraktion



















Bei der GAL twittern drei von 14 Abgeordneten. Dies ergibt eine Fraktionstwitterquote von 21,4%.  
Aktiv sind aber nur die Profile von Farid Müller und Katharina Fegebank.

FDP-Bürgerschaftsfraktion



















Bei den Liberalen twittern ebenfalls drei Abgeordnete. Dies ergibt eine Fraktionstwitterquote von 33,3%.
Wirklich aktiv ist dabei aber nur Robert Bläsing. Fraktionschefin und Spitzenkandidatin Katja Suding hat nach der Wahl alle Aktivitäten im Kurznachrichtendienst eingestellt.

Die LINKE.-Bürgerschaftsfraktion



















Von den Abgeordneten von Die LINKE. twittert lediglich Kersten Artus, dies aber überaus aktiv. Immerhin ergibt dies noch eine Fraktionstwitterquote von 12,5%.

Fazit: Fast jeder fünfte Hamburger Abgeordnete hat einen eigenen twitter-Account. In den vergangenen vier Wochen - seit der ersten konstituierenden Sitzung am 07. März - waren aber davon lediglich vier Abgeordnete der Regierungsfraktion und zehn Parlamentarier der Opposition aktiv. Also nur knapp jeder zehnte Parlamentarier nutzte twitter in Hamburg zuletzt wirklich aktiv. 

Die Profile der aktiven Bürgerschaftstwitterer lauten:

Regierungsfraktion:
Hansjörg Schmidt: @hschmidt
Matthias Abrecht: @albrecht73
Carola Veit: @carola_veit
Anne Krischok: @AnneKrischok

Oppositionsfraktionen:
Dennis Gladiator: @DennisGladiator
Dr. Walter Scheuerl: @Walter_Scheuerl
Robert Heinemann: @RobertHeinemann
Katharina Wolff: @Katharina_Wolff
Hjalmar Stemmann: @HjalmarStemmann
Dennis Thering: @DennisThering

Farid Müller: @FaridMueller
Katharina Fegebank: @fegebanks

Robert Bläsing: @robertblaesing

Kersten Artus: @Kersten_Artus
 

Als Hashtag für die Kommunikation über die Bürgerschaft habe ich in Absprache mit @hschmidt und @DennisGladiator, als aktivste Twitter-Bürgerschaftsabgeordnete, folgende Abkürzung definiert: #hhbue.

Für Themen, die den Hamburger Senat betreffen, haben wir uns für folgenden Standard entschieden: #hhsenat.

Auf gehts in vier Jahre Twitter-Bürgerschaft. 
Die Hamburgische Bürgerschaft als Institution twittert selbtsverständlich auch: @BuergerschaftHH.

Ach ja, sollte jemand den Hinweis auf die Twitter-Kanäle der Bürgerschafts-Fraktionen vermissen. Keine der fünf im Parlament vertretenen Parteien hat einen eigenen Twitter-Kanal. Nachholbedarf!
Außer Katja Suding, besitzt auch keiner der Fraktionsvorsitzenden einen eigenen Account.   

Nachtrag: Am 23.März 2011 wurde Carola Veit (SPD) zur ersten twitternden Bürgerschaftspräsidentin der Hansestadt gewählt. Man kann gespannt sein, wie twitter-aktiv Sie als Parlamentspräsidentin weiterhin sein wird.

Freitag, 18. März 2011

Stühlerücken in der SPD-Bürgerschaftsfraktion - Teil III

In der vergangenen Woche war ganz schön was los in der Bürgerschaft und dies obwohl noch nicht mal eine Sitzung auf der Tagesordnung stand.

Erst wurde bekannt, dass Ingo Egloff sein Bürgerschaftsmandant in ein Bundestagsmandat umwandelt und Hamburg verlässt, dann teilte Britta Ernst ebenfalls ihren Wechsel von der Alster an die Spree mit und am Donnerstag wurden im Kaisersaal die neuen Senatoren präsentiert. Da dem neuen Kabinett von Olaf Scholz auch vier Bürgerschaftsabgeordnete angehören werden, die nach 39 Abs 2 HmbVerf (.pdf) ihr Mandat in der Legislative ruhen lassen müssen, rücken nun vier SPD-Kandidaten nach.

Es war also Stühlerücken angesagt. 

Im Einzelenen:

Michael Neumann und Thomas Ritzenhoff
Für designierten Innensenator und jetzigen SPD-Fraktionschef Michael Neumann rückt Thomas Ritzenhoff ins Landesparlament nach.








Dr. Dorothee Stapelfeldt und Urs Tabbert
Für Wissenschaftssenatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt wird Urs Tabbert über die Landesliste als Abgeordneter ins Landesparlament einziehen.






Dr. Peter Tschentscher und Uwe Lohmann
Für den Finanzsenator in spe Dr. Peter Tschentscher rückt Uwe Lohmann über die Landesliste in die Hamburgische Bürgerschaft nach.










Ties Rabe und Gert Kekstadt
Ende März wurde bekannt, dass Gert Kekstadt dem neuen Bildungssenator Ties Rabe in die Bürgerschaft folgen wird. Er rückt über der Wahlkreisliste Bergedorf nach. Ursprünglich wurde an dieser Stelle vermutet, dass Cornelia Schmidt-Hoffmann als Kandidatin mit den meisten Stimmen unter den Nachrückern als Abgeordnete ins Parlament einziehen wird. 






Da wohl aller Voraussicht nach auch die Abgeordnete Elke Badde als designierte Staatsrätin aus dem Parlament in die Regierung wechseln wird, gibt es auch hier einen Nachrücker.  Höchtswarscheinlich wird Ihr Ekkehard Wysocki in die Bürgerschaft folgen.
 
Mit den Wechseln von Ingo Egloff und dem Verzicht von Olaf Scholz erhöht sich die Zahl der nachrückenden SPD-Genossen auf 7. Zwischenzeitlich hat nun auch Senator a.D. Jan Ehlers die Bürgerschaft verlassen, für Ihn rückte Sylvia Wowretzko nach. Wenn im Herbst 2011 Britta Ernst ihr Mandat aufgibt wird ein neunter Nachrücker in die Bürgerschaft einziehen.

Damit sind bereits vier Wochen nach der Wahl fast 7% der ursprünglichen SPD-Fraktion ausgetauscht.


Mittwoch, 16. März 2011

Stühlerücken in der SPD-Bürgerschaftsfraktion - Teil II

Nachdem der SPD Vize-Fraktionsvorsitzende, MdHB Ingo Egloff die Bürgerschaft in Richtung Bundestag verlassen hat, gibt es nun einen zweiten sehr prominenten Wechsel von Hamburg in die Bundeshauptstadt.

Britta Ernst, bisher Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bürgerschaftsfraktion und Mitglied der Bürgerschaft verlässt die Hansestadt in Richtung Berlin. In einer persönlichen Erklärung gab Sie am 16. März bekannt, dass Sie im Herbst 2011 in die SPD-Bundestagsfraktion wechseln wird. Dort wird sie die Position der stellvertretenden Verwaltungsleiterin für die Koordinierung der Arbeit im Bund und in den Ländern übernehmen.

In den vergangenen Wochen war spekuliert wurden, ob Britta Ernst als Ehefrau des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz dem Senat angehören kann. Sie selber hielte dies theoretisch "für vertretbar, wenn Ehepartner oder Lebensgefährten, einer gemeinsamen Regierung angehören, sogar wenn ein Teil des Paares diese Regierung führt." Persönlich allerdings hat sie sich nach eigener Aussage bereits vor der Wahl gegen diesen Schritt entschieden.


Ihr Nachfolger zum 01.09. 2011 wird nach aktuellem Stand der Rechtsanwalt Olaf Steinbiß. Dieser war bereits 2010 für den verstorbenen Abgeordneten Stefan Schmidt in die Bürgerschaft nachgerückt.  

Nachtrag: Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Hamburger Bürgerschaft, Michael Neumann führt eine Hamburg-Berlin-Beziehung. Seine Frau Aydan Özoguz ist seit 2009 Hamburger Bundestagsabgeordnete in Berlin.   

Mittwoch, 9. März 2011

Ingo Egloff wollte in die Bürgerschaft und landet im Bundestag

Die Hamburger Bürgerschaft ist seit gerade einmal 3 Tagen konstituiert, da beginnt bei den Genossen in der SPD-Fraktion schon wieder das Stühlerücken.

Nachdem Olaf Scholz (SPD) am Montag von der absoluten Mehrheit der Bürgerschaftsabgeordneten zum Ersten Bürgermeister gewählt wurde, legt er morgen am 10.03.2011 offiziell sein Bundestagsmandat und den Vize-Fraktionsvorsitz im Hohen Haus nieder. Dieser Schritt ist nicht überraschend, auch nicht für seinen Nachrücker im Deutschen Bundestag. 

Ingo Egloff, ehemaliger Hamburger SPD-Vorsitzender (2007-2009) und Vize-Fraktionsvorsitzender in der Bürgerschaft (seit 2006) kandidierte bei den Bundestagswahlen 2009 erstmals für ein Mandat in der Bundespolitik. Listenplatz 3 reichte damals nicht für den Wechsel nach Berlin. Die Hamburger SPD konnte nur eine Abgeordnete über die Landesliste in die Hauptstadt senden. 

Spätestens seit dem Bruch der Schwarz-Grünen Koaltion und den Überflieger-Umfragewerten für Olaf Scholz und die hanseatische SPD war klar, das Ingo Egloff als Nachrücker in den Bundestag einziehen wird. Sowohl als Bürgermeister in einer Alleinregierung, als auch in einer Koalition und im Notfall wohl auch als Oppositionsführer hätte Olaf Scholz sein Bundestagsmandat aufgeben müssen.


Trotzdem machte Ingo Egloff monatelang Wahlkampf für die Bürgerschaft und erweckte so beim Wähler den Eindruck, dass er sich auch in den kommenden vier Jahren in der Bürgerschaft für seinen Wahlkreis 12 engagieren wird. So schrieb er noch nach der erfolgreichen Wahl auf seiner Webseite (siehe links): "Dazu will ich meinen Teil auch weiter beitragen, im Interesser aller Einwohner in Farmsen-Berne, Bramfeld und Steilshoop." (Fehler im Original)

Dieses Verhalten finde ich nicht nur unredlich gegenüber den Bürgern der Stadt Hamburg, die Ihm auf der Wahlkreisliste der SPD in Bramfeld-Farmsen-Berne mit 40132 Stimmen das Vertrauen ausgesprochen haben, sondern dies finde ich auch schlichtweg verlogen. 

Wieviele Bürger hätten (den prominenten SPD-Mann) Ingo Egloff und die Sozialdemokraten in Bramfeld denn gewählt, wenn sie gewusst hätten, dass er Sie gar nicht in der Bürgerschaft vertreten wird, sondern schon auf dem Sprung nach Berlin war?

Als Nachrücker für Ingo Egloff wird der Student Lars Pochnicht, der sechs Jahre Mitglied der Wandsbeker Bezirksversammlung war, in die Hamburger Bürgerschaft einziehen.

Nachtrag: Da gemäß Art. 39 Abs 2 HmbVerf (.pdf) das Bürgerschaftsmandat eines Mitglieds des Senats während der Amtszeit als Mitglied im Senat ruhen muss, rückt MdHB Andrea Rugbarth für den Ersten Bürgermeister ins Parlament nach.  

Dienstag, 8. März 2011

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Seit gestern, den 07.03.2011 ist Olaf Scholz (SPD) nun auch offiziell neuer Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg. Mit mindestens einer Stimme der Opposition wurde er in der konstituierenden Sitzung mit absoluter Mehrheit gewählt. 

Bis zur ersten Regierungserklärung, geplant für die Bürgerschaftsversammlung am 23. März, regiert Olaf Scholz nun ersteinmal alleine. Zwei Wochen gibt es nun zwar einen Bürgermeister aber keinen Senat. Bis dahin wird er mit den alten abgewählten Staatsräten der CDU-GAL Regierung die Amtsgeschäfte führen. 

Auch wenn nun langsam alle Plakate von den Bäumen entfernt sind, Christoph Ahlhaus sich auf seine neue Rolle als Vater konzentriert und alle Stimmen endgültig ausgezählt sind, die Wahlen sind noch nicht vorbei.

In zwei Wahllokalen muss nachgewählt werden.
Warum das?

Wahllokal Grumbrechtstraße 63 711 08, Wahlkreis 17 (Süderelbe):

Quelle: Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein
Stimmenverteilung zur Bezirksversammlungswahl im Wahllokal Gumbrechtstraße 63 (Bezirksliste)










Grund: 
Im Wahllokal wurden bis ca. 11.00 Uhr Wahlzettel des Wahlbezirkes 16 (Harburg) verwendet, ehe es den Wahlhelfern aufgefallen war. Von 92 Wähle­rinnen und Wählern, die ihre Stimmen bereits abgegeben hatten, konnten 72 noch erreicht und um eine erneute Stimmabgabe mit den richtigen Wahlkreis-Stimmzetteln gebeten werden. 47 machten davon auch Gebrauch.



Wahllokal Kirchenhang 33710 06, Wahlkreis 17 (Süderelbe):

Quelle: Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein
Stimmenverteilung zur Bezirksversammlungswahl im Wahllokal Kirchenhang 33
(Bezirksliste)









Grund
Im Wahllokal wurde durchgehend ebenfalls mit den falschen Wahlkreis-Stimmzetteln, des Wahlbezirkes 16 (Harburg) gewählt. 


Auch wenn diese rund 2200 ungültigen Stimmen keine Relevanz für die Verteilung der Sitze auf die Parteien in der Bezirksversammlung haben, so könnten diese doch noch Auswirkungen auf die Vergabe des 2. Sitzes innerhalb der Wahl­kreisliste der SPD haben. 

Der Landeswahl­leiter und der Bezirkswahlleiter Harburgs hatten sich deshalb entschlossen, bei der Bürgerschaft Wahleinspruch gegen das Ergebnis im Wahlkreis 17 einzulegen. Der Landeswahlleiter empfahl der Bürgerschaft, dass alle Wähler deren Stimmen aufgrund des Fehlers ungültig geworden sind, eine Wiederholungswahlmöglichkeit erhalten.

Am 15. Mai ist es nun soweit, 450 Wahlberechtigte werden an diesem Sonntag die zweite Chance erhalten, mit nun richtigen Wahlzetteln Bürgerschaft und Bezirksversammlung zu wählen.

Zudem wurde bekannt, das in Hamburg Nord (Wahlbezirk 42305, Adolph-Schönfelder-Schule) 91 Stimmen zwischen der Auszählung am Wahlsonntag und der Auszählung am Montag fehlten. Die Stimmzettel wurden vom Wahllokalvor­stand versehentlich entsorgt. Auch hier gibt es aufgrund von nur 455 möglichen Stimmen keine Auswirkungen auf die Sitzverteilung der Bürgerschaft. 

Fazit:  In Hamburg wird demnächst nocheinmal gewählt! Der Wahltermin steht allerdings noch nicht fest. 

Nachtrag:  Mit nur geringer Wahlbeteiligung von 37,2% und 39.9% und Kosten in Höhe von 12.000 EUR erfolgte am 15. Mai die erforderliche Nachwahl in den beiden beanstandeten Wahllokalen. Einfluß auf die Mehrheitsverhältnisse in Bürgerschaft und der Bezirksversammlung Süderelbe hatte diese Nachwahl nicht.

Dienstag, 1. März 2011

Hochburgen

Insgesamt haben 692.285 Hamburger 3.413.197 gültige Stimmen bei der Bürgerschaftswahl 2011 abgegeben. Das sind  über 4,9 gültige Stimmen pro Stimmzettel. Die meisten Stimmen gingen bekanntermaßen an die SPD und deren Spitzenkandiaten Olaf Scholz.

Das Statistische Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein hat weitere Zahlen zusammengestellt (pdf) und bietet somit die Grundlage für tiefergehende Analysen des Wahlverhaltens. Durchaus sehr spannend, wenn man sich in die Tiefen der Statistik wagt.

Unter Punkt 8 (ab Seite 13) analysieren die Statistiker auch die Hochburgen der Parteien. Leider werden aber nur die Parteien betrachtet, die letztlich in die Bürgerschaft einziehen konnten. Deshalb habe ich mir alle 12 Parteien und die Wählerinitiative einmal genauer angeschaut und präsentiere die Hochburgern aller an der Bürgerschaftswahl beteiligten Parteien. Basis sind die Stimmen der Landesliste.

Wo wohnen die meisten Wähler der ...

SPD
Wahlkreis 2
Billstedt-Wilhelmsburg-Finkenwerder

Wähler SPD: 54,3%  (absolute Mehrheit)
Hamburg gesamt: 48,4%







CDU
Wahlkreis 13
Alstertal-Walddörfer

Wähler CDU: 29,6 %
Hamburg gesamt: 21,9%







GAL
Wahlkreis 5
Rotherbaum-Harvestehude-Eimsbüttel-Ost

Wähler GAL: 18,5%
Hamburg gesamt: 11,2%









Die LINKE. 
Wahlkreis 3
Altona

Wähler Die LINKE.: 11,2%
Hamburg gesamt: 6,4%







FDP
Wahlkreis 4
Blankenese

Wähler FDP: 10,6%
Hamburg gesamt; 6,7%







Piratenpartei
Wahlkreis 1
Hamburg-Mitte

Wähler Piratenpartei: 3,8%
Hamburg gesamt: 2,1%







NPD

Wahlkreis 2
Billstedt-Wilhelmsburg-Finkenwerder

Wähler NPD: 1,8% 
Hamburg gesamt: 0,89%







Die PARTEI
Wahlkreis 1
Hamburg-Mitte

Wähler Die PARTEI: 1,7%
Hamburg gesamt: 0,7%







FREIE WÄHLER
Wahlkreis 13
Alstertal-Walddörfer

Wähler FREIE WÄHLER: 0,9%
Hamburg gesamt: 0,67%







Rentnerpartei 
Wahlkreis 12
Bramfeld-Farmsen-Berne

Wähler Rentnerpartei: 0,8%
Hamburg geamt: 0,46%







ödp
Wahlkreis 3
Altona

Wähler ödp: 0,6%
Hamburg gesamt: 0,3%







Bürgerliche Mitte 
Wahlkreis 17
Süderelbe

Wähler Bürgerliche Mitte: 0,3%
Hamburg gesamt: 0,24%







BIG Hamburg
Wahlkreis 2
Billstedt-Wilhelmsburg-Finkenwerder

Wähler BIG Hamburg: 0,4% 
Hamburg gesamt: 0,1%







Fazit:  Der Wahlkreis 2 ist nicht nur die Hochburg der Sozialdemokraten, sondern auch der NPD und kurioserweise auch der Migrantenpartei BIG. Die Hochburgen von CDU, FDP, FREIE WÄHLER und Bürgerliche Mitte liegen an den Rändern der zweitgrößten deutschen Stadt. Die Wähler von Piratenpartei und Die PARTEI wohnen hingegen direkt im Herzen der urbanen Metropole.

Die LINKE und die ödp scheinen eine ähnliche Zielgruppe zu haben. Beide konnten im Bezirk Altona die meisten Stimmen gewinnen. Da verwundert der vor wenigen Tagen bekannt gewordene Wechsel von David Perteck, immerhin Platz 2 der ödp-Landesliste, zur Partei Die LINKE wenig.