Dienstag, 23. April 2019

Wahlplakate from Hell: Europawahl 2019 & Kommunalwahlen

Der Klassiker ist zurück! 

Nachdem ich bereits im letzten Europawahlkampf 2014, bei der Hamburger und der Bremer Bürgerschaftswahl 2015, bei den Landtagswahlen im März und September 2016 sowie den Landtagswahlen 2017 und der letzten Bundestagswahl 2017 die schönsten "Wahlplakate from Hell" präsentiert habe, konnte ich eurem Wunsch nicht widerstehen und habe auch wieder zu den Europwahlen und Kommunalwahlen (26. Mai 2019) einige schöne Motive drüben bei Twitter und Facebook zusammengetragen.

Hier nun alle auf einen Blick:

 

Europawahl 


Nicola Beer, FDP

Prof. Dr. Klaus Buchner, ödp

Hagen Schulz-Thomale, FDP

CDU Deutschlands 

CDU Deutschlands 

Die Humanisten

Freie Wähler

Die PARTEI

Die PARTEI

 

Kommunalwahlen 

 

Kommunalwahl Baden-Württemberg


Julien Ferrat, Mannheimer Volkspartei

Klaus-Dieter Pajonk, CDU
 
Claudius Kranz, CDU

Thomas Barth, CDU

Matthias Kutsch, CDU
 
Martin Körner, SPD

Ulrich Glaubitz, Freiburg Lebenswert
 

CDU Tübingen

 
Grün-Alternative Liste Heidelberg


Für Freiburg

Die PARTEI Mannheim

Die PARTEI Freiburg


FDP Bad Krozingen
 
Freie Wähler Hockenheim


Die Stadtisten Stuttgart



Kommunalwahl Brandenburg 


Heinrich Plückelmann
, SPD

Tobias Dittrich
, Die PARTEI Frankfurt/Oder (feat. AfD)
 
Britta Kornmesser & Christopher Jahn
, SPD


Sebastian Hölzel
, Die PARTEI

Mathias Täge
, Piratenpartei/Die PARTEI/Partei der Sorben

Piratenpartei feat. Die PARTEI

 
CDU Eberswalde


 


Kommunalwahl Hamburg


Berangere Bultheel
, SLDP


Jusos Hamburg-Nord





 



Kommunalwahl Mecklenburg-Vorpommern


Dr. Ronald Zabel
, CDU


Bündnis 90/Die Grünen Schwerin


CDU Greifswald 


FDP Mecklenburg-Vorpommern


 


Kommunalwahl Niedersachsen


Burkhard Dörrier
, FDP 

Sandra Röse
, CDU

Alexander Hoppe
, SPD 


 


Kommunalwahl Rheinland-Pfalz 


SPD Kirchberg

SPD Kirchberg 

Anna Silvia Henne
, SPD

Alexander Puderbach
, FDP

Freie Wähler Mainz

AfD Haßloch


Kommunalwahl Sachsen


Lutz Unbekannt
, Bündnis 90/Die Grünen


Dana Frohwieser
, SPD 

Julian Schröder
, CDU Leipzig & SPD Leipzig

Die LINKE Leipzig
 
Freie Wähler Dresden
 
Freie Wähler Sachsen


Kommunalwahl Sachsen-Anhalt 


Freie Stadträte Stendal
 
Die PARTEI Weissenfels
 
CDU Magdeburg 

Manuel Rupsch
, CDU

Sören Steinke
, SPD

Lars Juister
, SPD

 

Kommunalwahl Saarland 


Patrick Lauer
, SPD


Franz-Josef Berg
, CDU
 

Kornelia Anspach-Papa, CDU




Kommunalwahl Thüringen

 
Dr. Rolf Frielinghaus, FDP

Matthias Schmitz
, Freie Wähler Gemeinschaft Stadtroda

FDP Saalfeld-Rudolstadt


CDU Jena

 


Bürgerschaftswahl Bremen


Christine Schnittker
, CDU
 

Sonstiges 


Claus Schaffer
, AfD

Die PARTEI Bayern

Die LINKE Mecklenburg-Vorpommern


#ep2019 #kommunalwahl #hbwahl




Freitag, 22. März 2019

Agenda Setting im Internet: Rechts(außen) führt, der Rest folgt

Dies ist Gastbeitrag von Jan Rau, wissenschaftlicher Mitarbeiter am GESIS-Leibniz Institut für Sozialwissenschaften und von Felix M. Simon, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Reuters Institute for the Study of Journalism in Oxford.  Den ersten Beitrag der beiden Autoren aus der Reihe zum Thema digitale Gegenöffentlichkeiten finden Sie hier.

Die klasssichen Medien kontrollieren als Gatekeeper noch immer weitestgehend den Zugang zur “öffentlichen Arena”. Sie setzen die Agenda, also das worüber (nicht) gesprochen wird. Doch das Internet gibt Akteuren verschiedener politischer Couleur zunehmend die Möglichkeit, digitale Gegenöffentlichkeiten zu schaffen und über diese die Agenda der Medien zu formen – und damit letztendlich auch die öffentliche Agenda zu beeinflussen.


The 'Trumpet of Amplification', Quelle: First Draft News
Oft ist es für die Medien im Umgang mit Provokateuren und Manipulatoren schwierig zu entscheiden, ob sie über ein Thema berichten sollen und es damit unweigerlich zusätzlich in den Fokus rücken. Gründe, manche Themen und Gruppen und Individuen nicht durch Berichterstattung aufzubauschen, gibt es genug. Denn bestimmte Geschichten, Gemeinschaften und problematische Akteure können durch zusätzliche Medienaufmerksamkeit schnell unabsichtlich größer und wichtiger gemacht werden, als sie es eigentlich sind.

Die Verstärkung durch die Medien riskiert auch, dass eine schleichende Normalisierung von bestimmten Ideologien eintritt und Menschen für anti-demokratische oder verfassungsfeindliche Ansichten zunehmend empfänglich werden. Es sind die berühmten "Grenzen des Sagbaren", die verschoben werden. Zuletzt laufen Medien auch Gefahr, durch ihre Berichterstattung falsche Vergleiche zu befeuern: Die Holocaustleugnung ist eben keine gleichberechtigte Perspektive.


Die Identitären oder, wenn Schweigen Gold ist.


Auch wenn es sich am Ende des Tages immer um schwierige Fragen des Abwägens handelt, gibt es klare Beispiele, in denen eine andere – oder gar keine – Berichterstattung angebracht ist. Ein Beispiel ist eine kürzlich erfolgte Aktion der rechtsrextremen Identitären Bewegung. Anhänger der Gruppierung hängten Anfang Januar an verschiedenen (Redaktions-)Gebäuden Propaganda-Poster auf, die auf vermeintlich exzessive linke Gewalt aufmerksam machen sollten. Im Prinzip handelte es sich um nichts weiter als eine simple Plakataktion. Dokumentiert wurde das Ganze auf YouTube, Twitter und der Webseite der Gruppierung – den digitalen Gegenöffentlichkeiten der Identitären.

Agenda Setting von Rechts
Screenshot YouTube "Identitäre Bewegung"

Was die Identitären mit solchen Aktionen bezwecken, bekennen sie ganz offen in ihren professionell produzierten Werbevideos. Unter “Medienarbeit“ wird hier vom Aufbau einer „Identitären Gegenöffentlichkeit gesprochen“, man wünscht sich “Beeinflussung” und der öffentliche Kopf, Martin Sellner, redet auf seiner YouTube-Seite ganz offen vom “Infokrieg“.


Agenda Setting von Rechts
Screenshot YouTube-Account Martin Sellner
Die Rechnung ging auf. Bei einigen deutschen Medien kochte die Stimmung über. Es wurde von Angriffen und Attacken auf den Journalismus und die Pressefreiheit gesprochen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk RBB nutzte von den Identitären produziertes und online verbreitetes Videomaterial in seiner Berichterstattung und auch die ZEIT verwendete von den Identitären online verbreitetes Bildmaterial. Die Aktion der Rechtsextremen wurde so – wie von diesen beabsichtigt – zu einem vollen PR-Erfolg.

Wie Medienjournalist Stefan Niggemeier an anderer Stelle bereits ausgeführt hat, wäre es bisweilen sinnvoller, wenn Medienhäuser die Finger von solchen Vorfällen ließen – oder ihre Berichterstattung etwas verhaltener ausfallen ließen. Über Gruppen wie die Identitären und ihre Aktionen weniger oder nüchterner zu berichten, tut diesen am Ende mehr weh als den Medien oder der Allgemeinheit. Dass es geht, beweist die ZEIT. In diesem 2017 über die "Bewegung" erschienen Artikel wird diese gekonnt eingeordnet, ohne sie größer zu machen, als sie ist. Gleichzeitig stellt der Artikel keine direkte Reaktion auf der PR-Aktionen der Identitären dar.


Die AfD – demokratischer Akteur oder rechtspopulistischer “Agenda-Setter”?


Ein weiterer sehr erfolgreicher Akteur im medialen Agenda Setting ist die AfD. Auch sie versucht, die Mechanismen der Aufmerksamkeitsökonomie zu nutzen und eine Themenagenda in ihrem Sinne zu setzen – was die Partei auch mehr oder weniger offen zugibt. Für die AfD spielt das Internet als Kampagneninstrument eine hervorgehobene Rolle. Zuletzt konnte man dies beim Streit um den sogenannten Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration (GCM)) im Herbst 2018 sehen. Hier nutzte die Partei intensiv ihre digitalen Kanäle, um ihre kritische Positionierung auch in traditionelle Medien hinein zu kommunizieren und durch ein erfolgreiches Framing des Paktes als Instrument der “Massenzuwanderung” den Verlauf der Debatte im wesentlichen Maße zu prägen.


Migrationspakt
Screenshot Facebook-Seite der AfD

Während sich bei der Identitären Bewegung (klar als rechtsextrem eingeordnet und wenige hundert Mitglieder) relativ einfach eine Strategie für den medialen Umgang entwerfen lässt, gestaltet sich dies im Fall der AfD wesentlich komplizierter. Die Diskussion, inwiefern die AfD als rechtspopulistisch oder gar rechtsextrem zu klassifizieren sei, wird zwar seit Jahren erbittert geführt und hat durch den Prüfbericht der Verfassungsschutzämter neuen Aufwind bekommen. Dennoch ist die Partei vorerst nur in Teilen als sog. Verdachtsfall klassifiziert und gleichzeitig demokratisch legitimiert, da sie von einem Teil der Bevölkerung unterstützt und gewählt wird. Die Anliegen der Partei, wie beispielsweise Migration, Islam und Flüchtlinge, scheinen damit wichtige Themen für diese Menschen zu sein.

Eine redaktionelle Entscheidung, die Partei oder die von ihr bearbeiteten Themen einfach gezielt aus der Berichterstattung auszuschließen, wäre dementsprechend falsch, nicht zu rechtfertigen und würde den medienkritischen Positionen der Partei und ihres Umfeldes zu Recht Aufwind geben.

Gleichzeitig ist aber auch festzuhalten, dass Teile der Partei als Verdachtsfall beim Verfassungsschutz geführt werden, in der Fachliteratur vielfach als rechtspopulistisch eingestuft wird und wesentliche Führungsfiguren völkisch-nationalistischen und verfassungsfeindlichen Strömungen zugerechnet werden. Ein bedachter und vorsichtiger medialer Umgang ist damit wichtig und angemessen und dementsprechend müssen auch im Fall der AfD die Mechanismen des Agenda Settings und ihre Konsequenzen verstanden werden.


Die AfD und die Mechanismen der Aufmerksamkeitsökonomie


Wenn Alice Weidel allzu offensichtlich gewollt eine Talkshow verlässt, dann handelt es sich hierbei um sehr erfolgreiches Agenda Setting. Denn auch wenn die Berichterstattung in den klassischen Medien kritisch ausfiel, so war sie für sich genommen ein Erfolg für die Partei. Die verfügbare Aufmerksamkeit der öffentlichen Arena ist begrenzt und umkämpft; mit Weidels Abgang hat die AfD sich diese in einem für sie positiven “Frame” (die AfD gegen die “Systempresse” und “Altparteien”) gesichert. Hier würde sich ein gelassenerer Umgang mit solch recht offensichtlichen Versuchen des Agenda Settings empfehlen.
Screenshot YouTube ZDF

Anders sieht es bei zentralen Themen der Partei aus. Die wahrgenommene Wichtigkeit von Themen in der Bevölkerung schwankt ständig und wird in einem wesentlichen Maße von der medialen Agenda mit-beeinflusst. Eine starke Berichterstattung über den Themenkomplex Flüchtlinge wird die Sichtbarkeit und damit die allgemein wahrgenommene Wichtigkeit dieses Themas steigern. Die AfD, die vom Thema Flüchtlinge (fast) nur profitieren kann (pdf.), ist sich dessen bewusst und versucht dementsprechend auch mit der Hilfe ihrer digitalen Kampagnenwerkzeuge auf die mediale Agenda zu setzen. Gleichzeitig ist das Thema aber natürlich auch tatsächlich eines der wichtigsten Streitfragen der letzten Jahre gewesen, was mit einem entsprechend berechtigten Informationsinteresse verbunden ist. 

Eine verbindliche Regel für den richtigen Umgang aufzustellen wird also nicht möglich (oder wünschenswert) sein. Stattdessen müssen Entscheidungen von Fall zu Fall getroffen werden – aber immer im Bewusstsein der oben geschilderten Agenda der Partei und dem Wissen, dass Themen durch Berichterstattung größer gemacht werden können, als sie sind – gerade im Vergleich zu anderen zentralen Themen wie sozialer Gerechtigkeit, Digitalisierung oder Klimawandel.


Herausforderungen für den modernen Journalismus


Moderner Journalismus bewegt sich in verschiedenen Spannungsfeldern. Die Vorliebe für Themen mit Neuigkeits- und Sensationswert und das Bedürfnis, am schnellsten zu sein, machen Medien anfällig für gezielte Manipulationsversuche. Gleichzeitig bringt die Berichterstattung über kontroverse Themen oft Aufmerksamkeit und Leser – es besteht also ein kommerzielles Interesse daran, zu berichten. Hinzu kommt der Grundsatz, dass man möglichst alle wichtigen Ereignisse der Zeit kritisch begleiten und gleichzeitig einer Vielzahl von Stimmen Raum einräumen will.

Das Internet und soziale Medien bieten politischen Akteuren neue Möglichkeiten, die oben ausgeführten Spannungsfelder auszunutzen, aufmerksamkeitswirksame Kampagnen zu initiieren und über digitale Gegenöffentlichkeiten die Medienagenda zu beeinflussen. Der Umgang mit solchen Akteuren ist, wie sich an den obenstehenden Beispielen sehen lässt, für die Medien kompliziert. Zuletzt zeigten sich vor allem rechte Akteure recht geschickt darin, diesen Umstand auszunutzen.

Zwar gab es bei deutschen Medien zuletzt deutliche Fortschritte in dieser Hinsicht, doch jüngste Ereignisse wie der “Anschlag” der Identitären zeigen jedoch, dass immer noch Handlungsbedarf besteht.

Weitergehende konkrete Empfehlungen, wie Medien und Journalisten mit Agenda-Setting-Versuchen umgehen sollen sind schwierig. Auf den Verzicht von Berichterstattung als oftmals sinnvolle Reaktion, lässt sich durch die Abwesenheit derselben nur schwer verweisen. Ebenso lassen sich einheitliche Berichterstattungslinien nur schwer an einem konkreten Artikel festmachen.

Wichtig ist vor allem, ein Bewusstsein für diese Problemstellungen zu entwickeln und aktiv eine Strategie für den Umgang mit denselbigen zu entwerfen. Gleichzeitig sollten sich Medien auch ihrer eigenen blinden Flecken bewusst sein, und größere Transparenz walten lassen, wenn es um die eigene Themensetzung geht. Als Anregung haben wir im Anhang einige Publikationen zusammengetragen, die als erste Anlaufstelle dienen sollen und konkrete Empfehlungen aussprechen, wie Medien und Journalisten handeln können. 

Niemand sagt, dass es für die Medien leicht wäre, diesen Herausforderungen angemessen zu begegnen. Im Gegenteil. Sie erfordern ein erhebliches Umdenken und zeigen gleichzeitig die Spannungsfelder auf, in denen sich moderner Journalismus bewegt. Doch Journalismus des 21. Jahrhunderts darf diesen Spannungen nicht ausweichen, er muss sich ihnen stellen.


Schlussbemerkung 

 

Den Autoren ist bewusst, dass Agenda Setting ein Instrument aller politischen Parteien und Bewegungen ist, als legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung gilt und somit der bloße Einsatz dieser Strategie einzelnen politischen Strömungen, Akteuren oder Parteien nur schwer zum Vorwurf gemacht werden kann (oder abhängig von der jeweiligen Ausformung allen zum Vorwurf gemacht werden müsste). Die Fokussierung dieses Textes auf das rechte Lager begründet sich in der oben erläuterten Nähe zum und/oder Verwurzelung im Rechtsextremismus und den damit verbundenen verfassungsfeindlichen Tendenzen. Bedenkt man ferner, dass (mit einigen prominenten Ausnahmen) besonders rechte Akteure in den letzten Jahren erfolgreich Agenda Setting über digitale Kanäle betrieben haben, wird deutlich, warum in diesem Zusammenhang kritische Aufmerksamkeit besonders wichtig und nötig ist.



Lektüre:



  • Whitney Phillips: The Oxygen of AmplificationZwischen 2016 und 2018 wurden Medien stärker als je zuvor von rechten Akteuren, Trollen und “Hate Groups” missbraucht, um ihre Meinung zu verbreiten. Und die Medien, so die Wissenschaftlerin Whitney Phillips in ihrer Studie, waren daran nicht unschuldig. Doch es gibt Wege, es besser zu machen. 
  • Rebecca Lewis & Alice Marwick: Media ManipulationWie nutzen Internet-Subkulturen, Verschwörungstheoretiker, Rassisten und andere das aktuelle Medienökosystem, um ihre Ideen zu verbreiten? Und welche Folge hat dies für Medienvertrauen und die Demokratie? Diesen und anderen Fragen gehen Lewis und Marwick in ihrer “Data & Society”-Report nach.
  • Felix M. Simon: Strategische Stille gegen ExtremistenLondons “Speaker‘s Corner“ hat sich längst in eine Plattform für Extremisten und Fanatiker verwandelt. Doch gerade deshalb hält die Bastion absoluter Meinungsfreiheit auch eine Lehre für die Medien im Umgang mit solchen Wortführern parat.
  • Bernd Gäbler: AfD und Medien: Erfahrungen und Lehren für die Praxis Die AfD und ihre Anhänger stellen eine neue Herausforderung für deutsche Medien dar, nicht zuletzt durch ihre verbalen und non-verbalen Angriffe auf die Presse. Die Otto-Brenner-Stiftung beschreibt in diesem Bericht, welche Lehren deutsche Medien aus dieser Entwicklung ziehen sollten.
  • Denise-Marie Orday/Claes H. de Vreese: Covering Populist Leaders Aufbauend auf der Forschung des Politik- und Kommunikationswissenschaftler Claes de Vreese entstand diese Handreichung mit 10 Tipps für Journalisten, die über Populisten berichten.

Eine englische Version dieses Gastbeitrages gibt es drüben beim European Journalism Observatory (EJO) zu lesen.


Autoren


Jan Rau

Jan Philipp Rau
Jan Rau
Jan Rau beschäftigt sich mit Fragen der digitalen Transformation von Politik und Gesellschaft, sein Schwerpunkt liegt dabei auf dem digitalen Wandel medialer Öffentlichkeit. Er hat am Oxford Internet Institut und an der Universität zu Köln studiert. Aktuell arbeitet er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am GESIS – Leibniz Institut für Sozialwissenschaften und forscht zu Phänomenen wie Meinungsmanipulation im Internet, Echo- Kammern, digitalen Gegenöffentlichkeiten und Rechtspopulismus. 
Website: https://janrau.com
Twitter: @realJanRau


 Felix S. Simon

Felix M. Simon
Felix M. Simon ist Journalist und Kommunikationswissenschaftler. Studium in Frankfurt am Main und am Oxford Internet Institut. Aktuell wissenschaftlicher Mitarbeiter am Reuters Institute for the Study of Journalism in Oxford und freier Journalist, unter anderem für F.A.Z., Die Welt, NZZ, sowie den Telegraph und The New European. Wissenschaftliche Publikationen u.a. in „Journalism Studies“. Seine Forschungsschwerpunkte sind politische Kommunikation im digitalen Zeitalter, Big Data in Politik und Unterhaltungsindustrie, sowie der Wandel von Journalismus und Medien im 21. Jahrhundert. 
Webseite: https://about.me/Felix_Simon 
Twitter: @_FelixSimon_ 
E-Mail: felixmarvinsimon [at] gmail [dot]