Freitag, 18. März 2011

Stühlerücken in der SPD-Bürgerschaftsfraktion - Teil III

In der vergangenen Woche war ganz schön was los in der Bürgerschaft und dies obwohl noch nicht mal eine Sitzung auf der Tagesordnung stand.

Erst wurde bekannt, dass Ingo Egloff sein Bürgerschaftsmandant in ein Bundestagsmandat umwandelt und Hamburg verlässt, dann teilte Britta Ernst ebenfalls ihren Wechsel von der Alster an die Spree mit und am Donnerstag wurden im Kaisersaal die neuen Senatoren präsentiert. Da dem neuen Kabinett von Olaf Scholz auch vier Bürgerschaftsabgeordnete angehören werden, die nach 39 Abs 2 HmbVerf (.pdf) ihr Mandat in der Legislative ruhen lassen müssen, rücken nun vier SPD-Kandidaten nach.

Es war also Stühlerücken angesagt. 

Im Einzelenen:

Michael Neumann und Thomas Ritzenhoff
Für designierten Innensenator und jetzigen SPD-Fraktionschef Michael Neumann rückt Thomas Ritzenhoff ins Landesparlament nach.








Dr. Dorothee Stapelfeldt und Urs Tabbert
Für Wissenschaftssenatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt wird Urs Tabbert über die Landesliste als Abgeordneter ins Landesparlament einziehen.






Dr. Peter Tschentscher und Uwe Lohmann
Für den Finanzsenator in spe Dr. Peter Tschentscher rückt Uwe Lohmann über die Landesliste in die Hamburgische Bürgerschaft nach.










Ties Rabe und Gert Kekstadt
Ende März wurde bekannt, dass Gert Kekstadt dem neuen Bildungssenator Ties Rabe in die Bürgerschaft folgen wird. Er rückt über der Wahlkreisliste Bergedorf nach. Ursprünglich wurde an dieser Stelle vermutet, dass Cornelia Schmidt-Hoffmann als Kandidatin mit den meisten Stimmen unter den Nachrückern als Abgeordnete ins Parlament einziehen wird. 






Da wohl aller Voraussicht nach auch die Abgeordnete Elke Badde als designierte Staatsrätin aus dem Parlament in die Regierung wechseln wird, gibt es auch hier einen Nachrücker.  Höchtswarscheinlich wird Ihr Ekkehard Wysocki in die Bürgerschaft folgen.
 
Mit den Wechseln von Ingo Egloff und dem Verzicht von Olaf Scholz erhöht sich die Zahl der nachrückenden SPD-Genossen auf 7. Zwischenzeitlich hat nun auch Senator a.D. Jan Ehlers die Bürgerschaft verlassen, für Ihn rückte Sylvia Wowretzko nach. Wenn im Herbst 2011 Britta Ernst ihr Mandat aufgibt wird ein neunter Nachrücker in die Bürgerschaft einziehen.

Damit sind bereits vier Wochen nach der Wahl fast 7% der ursprünglichen SPD-Fraktion ausgetauscht.


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