Donnerstag, 17. November 2011

Die LINKE.-Fraktion verliert 12,5%

Nachdem bisher ausschließlich die SPD-Fraktion mit Wechseln in der Bürgerschaft aufgefallen war, gibt es nun der ersten richtigen Wechsel in einer Oppositionsfraktion. Genau 284 Tage nach der konstituierenden Sitzung verlässt der Ökonom und haushalts-, finanz-, sport- und stadtentwicklungspolitische Sprecher der Fraktion Die LINKE, Dr. Joachim Bischoff 
am 30.11.2011 die Hamburgische Bürgerschaft.

Dr. Joachim Bischoff (Die LINKE.)
Ein schwerer Schlag für eine kleine Fraktion mit 8 Mitgliedern, wie die LINKE. Bischoff war bis 1966 SPD-Mitglied, später dann bis 2004 Mitglied der PDS. Ab 2004 gehörte er zu den Gründern der WASG und wurde nach der Fusion 2007 Mitglied von Die LINKE. Seit 2008 saß er als direkt gewählter Abgeordneter (5834 Stimmen) aus dem Wahlkreis 1 (Hamburg-Mitte) in der 19. und 20. Hamburgischen Bürgerschaft.

Im Parlament war er aufgrund seiner wirtschaftlichen Expertise und seines Engagements geschätzt, als auch von dem jeweilig amtierenden Finanzsenator gefürchtet. Mit seinem Fachwissen trug er maßgeblich dazu bei, dass die LINKE im Parlament als ernst zu nehmende Kraft anerkannt wurde.

Erste Stimmen des politischen Gegners zum Rücktritt via Twitter belegen dies, so  u.a. MdHB Annkathrin Kammeyer (SPD), MdHB Hansjörg Schmidt (SPD), Robert Bläsing (FDP) oder Karl-Heinz Karch (GAL)

Er war das älteste Mitglied seiner Fraktion und gehörte zu den ältesten Parlamentariern in der Bürgerschaft.

Nach eigener Aussage ist er gesundheitlich angeschlagen und möchte nun nun jungen frischen Kräften aus der Partei Platz machen.

"Ich werde zum 30.11.2011 mein Bürgerschaftsmandat zurückgeben. Mein Gesundheitszustand lässt zu wünschen übrig und das so genannte Teilzeitparlament in Hamburg ist eine anstrengende Aufgabe. Das gilt vor allem für kleinere Fraktionen: Die Kontrolle der Exekutive und politische Initiativen erfordern vollen Einsatz." (Pressemitteiliung 17.11.2011)

Der Nachrücker

Auf Dr. Joachim Bischoff würde nun Markus Schneider-Johnen aus dem Wahlkreis 1 folgen. Er errang am 20. Februar 3705 Stimmen in Hamburg-Mitte und wäre der logische Nachrücker von der Wahlkreisliste. Wie aus der Fraktion zu erfahren war, wird die Entscheidung, ob Herr Schneider-Johnen das Mandat annimmt, aber noch einige Tage dauern

Tim Golke (Die LINKE.)
Am 28. November gab die Fraktion bekannt, das Tim Golke für Dr. Joachim Bischoff in die Bürgerschaft nachrücken wird. Der 29 jährige Jurastudent ist verheiratet, Vater eines Kindes und lebt in Hamm-Nord. Er errang bei der Wahl 3705 Stimmen in Hamburg-Mitte. Markus Schneider-Johnen hat die Mandatsannahme abgelehnt.

Damit verjüngt sich die Die LINKE.-Fraktion von 48,37 auf 43,75 Jahre. Sie wird ab dem 01. Dezember also nicht mehr die älteste Fraktion der Bürgerschaft sein, sondern von einem Tag auf den anderen die jüngste Fraktion.


Es bleibt also spannend, wer die neuen 12,5% der Die LINKE-Fraktion sein werden.





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