Mittwoch, 9. März 2011

Ingo Egloff wollte in die Bürgerschaft und landet im Bundestag

Die Hamburgische Bürgerschaft ist seit gerade einmal 3 Tagen konstituiert, da beginnt bei den Genossen in der SPD-Fraktion schon wieder das Stühlerücken.

Nachdem Olaf Scholz (SPD) am Montag von der absoluten Mehrheit der Bürgerschaftsabgeordneten zum Ersten Bürgermeister gewählt wurde, legt er morgen am 10.03.2011 offiziell sein Bundestagsmandat und den Vize-Fraktionsvorsitz im Hohen Haus nieder. Dieser Schritt ist nicht überraschend, auch nicht für seinen Nachrücker im Deutschen Bundestag. 

Ingo Egloff, ehemaliger Hamburger SPD-Vorsitzender (2007-2009) und Vize-Fraktionsvorsitzender in der Bürgerschaft (seit 2006) kandidierte bei den Bundestagswahlen 2009 erstmals für ein Mandat in der Bundespolitik. Listenplatz 3 reichte damals nicht für den Wechsel nach Berlin. Die Hamburger SPD konnte nur eine Abgeordnete über die Landesliste in die Hauptstadt senden. 

Spätestens seit dem Bruch der Schwarz-Grünen Koaltion und den Überflieger-Umfragewerten für Olaf Scholz und die hanseatische SPD war klar, das Ingo Egloff als Nachrücker in den Bundestag einziehen wird. Sowohl als Bürgermeister in einer Alleinregierung, als auch in einer Koalition und im Notfall wohl auch als Oppositionsführer hätte Olaf Scholz sein Bundestagsmandat aufgeben müssen.


Trotzdem machte Ingo Egloff monatelang Wahlkampf für die Bürgerschaft und erweckte so beim Wähler den Eindruck, dass er sich auch in den kommenden vier Jahren in der Bürgerschaft für seinen Wahlkreis 12 engagieren wird. So schrieb er noch nach der erfolgreichen Wahl auf seiner Webseite (siehe links): "Dazu will ich meinen Teil auch weiter beitragen, im Interesser aller Einwohner in Farmsen-Berne, Bramfeld und Steilshoop." (Fehler im Original)

Dieses Verhalten finde ich nicht nur unredlich gegenüber den Bürgern der Stadt Hamburg, die Ihm auf der Wahlkreisliste der SPD in Bramfeld-Farmsen-Berne mit 40132 Stimmen das Vertrauen ausgesprochen haben, sondern dies finde ich auch schlichtweg verlogen. 

Wieviele Bürger hätten (den prominenten SPD-Mann) Ingo Egloff und die Sozialdemokraten in Bramfeld denn gewählt, wenn sie gewusst hätten, dass er Sie gar nicht in der Bürgerschaft vertreten wird, sondern schon auf dem Sprung nach Berlin war?

Als Nachrücker für Ingo Egloff wird der Student Lars Pochnicht, der sechs Jahre Mitglied der Wandsbeker Bezirksversammlung war, in die Hamburgische Bürgerschaft einziehen.

Nachtrag: Da gemäß Art. 39 Abs 2 HmbVerf (.pdf) das Bürgerschaftsmandat eines Mitglieds des Senats während der Amtszeit als Mitglied im Senat ruhen muss, rückt MdHB Andrea Rugbarth für den Ersten Bürgermeister ins Parlament nach.  

Kommentare:

  1. Das ist doch schon viele Jahre bei der SPD so , nicht nur in Hamburg . Entweder auf den Sprung in den Bundestag oder eben Doppelmandate (sehr beliebt in Berlin )....

    AntwortenLöschen
  2. Gibt denn der "Wahlbeobachter" auch Prognosen für Sachsen-Anhalt oder gar die anderen...

    wäre doch interessant !

    AntwortenLöschen
  3. In der Tat Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg wären jetzt interessante Blog-Gebiete. Leider kann der Wahlbeobachter nicht ünberall sein.

    Potentiellen Wahlbeobachtern aus dem Süden und Osten stehe ich aber gerne mit Rat und Tat zur Seite.

    AntwortenLöschen