Mittwoch, 18. Mai 2011

The very best of ...Kleine Anfragen #1: Bild aufhängen

Eine der wichtigsten Aufgaben des Parlaments, ist die Kontrolle der Regierung. Im Falle der Hansestadt Hamburg, kontrolliert also die Hamburgische Bürgerschaft den Senat.  

Die "Kleine Anfrage" ist dabei eines der wirkungsvollsten Kontrollinstrumente:

Quelle: www.hamburgische-buergerschaft.de

Aus der Vielzahl von "Kleinen Anfragen", die im Laufe einer Woche an den Senat gestellt werden, präsentiere ich in unregelmäßigen Abständen an dieser Stelle Anfragen, die ich besonders interessant finde. Heute: 

#1 Schulbau Hamburg
gestellt von: Dr. Matthias Petersen (SPD):

Seit dem 1. Januar 2010 ist die Dienststelle Schulbau Hamburg für die Gebäude der Hamburger Schulen zuständig. Vor der Gründung von Schulbau Hamburg hat, wenn ein Bild in einer Schule aufgehängt werden sollte, der zuständige Hausmeister eine Bohrmaschine genommen, ein Loch gebohrt, einen Haken eingeschraubt und das Bild aufgehängt.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
1. Wie ist das Prozedere für diese Tätigkeit heute?
2. Wie lange dauert es unter den neuen Vorgaben, bis das Bild hängt?
3. Welche Kosten kommen für die oben beschriebene Dienstleistung auf wen zu?


Hmmmm, diese Fragen werfen nun wiederum weitere Fragen auf:
Warum fragt der ehemalige Landesvorsitzende der SPD seine eigene sozialdemokratische Regierung? Eigentlich ist die "Kleine Anfrage" ein typisches Instrument der Opposition. Und warum nutzt er nicht den "Kleinen Dienstweg" zu seinen seit Jahren befreundeten Genossen im Senat? 

Und was will er mit der Frage eigentlich herausfinden?
Soll handwerkliches Wissen in der Regierung kontrolliert werden oder möchte Herr Dr. Petersen ein Bild an einer Schule aufhängen? 

Auf meine Nachfrage, erklärte mir Herr Dr. Petersen, das Ihn der Vorgang interessiert und alle Hamburger über die Verfahrensweisen des von CDU und GAL eingeführten "Schulbaus"  informiert werden sollen. 


Fazit:  Am 20 Mai, acht Tage nach der Fragestellung, wissen die Hamburger nun wie ein Bild aufzuhängen ist und wie lange es dauert: 10 Minuten. Der Senat überrascht mit handwerklichen Expertenwissen.   

Nachtrag: Apropos, im Hamburger Rathaus hängen genau 184 Bilder. Was darauf genau zu sehen ist und wo diese Bilder hängen hat der Senat bereits im Jahr 2010 der Abgeordneten Kersten Artus (Die LINKE.) beantwortet.  (Mit Dank an Friedrich Knop)


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