Freitag, 20. Mai 2011

Wie neu ist die Bürgerschaft?

Gestern fand bereits die siebte Sitzung der neuen Bürgerschaft statt. Die meisten der Abgeordneten sind nun bereits seit 75 Tagen Abgeordnete der 20. Hamburgischen Bürgerschaft.  Die ersten neuen Bürgerbüros wurden eröffnet, die ersten Reden gehalten und die ersten 5 Kg Haribo in der Sitzung vertilgt.

Doch wie neu ist die Bürgerschaft eigentlich? 

Der Wahlbeobachter hat nachgezählt. Genau 53 der 121 Abgeordneten sind zum ersten Mal Mitglied des Hamburger Parlaments. Damit ist fast die Hälfte der Bürgerschaft neubesetzt. Knapp 45% sind zum ersten mal Volksvertreter auf Landesebene. 52,1% gehörten bereits in der 19. Wahlperiode dem Parlament an. 

Prozentual sitzen die meisten Neuen natürlich in der FDP-Fraktion, die den letzten beiden Bürgerschaften nicht angehörte. 89% und somit acht von neun Abgeordneten sind zum ersten Mal dabei. Aber auch die unerwartete Mehrheit der SPD sorgte für einen großen Schwung neuer Gesichter im Parlament, 30 Genossen (48%) sitzen zum ersten Mal auf der Fraktionsbank. Die ehemalige Regierungsfraktion der GAL hat sich ebenfalls zur Hälfte runderneuert, genau 50% neuer grüner Gesichter machen nun Politik im Rathaus. 

Im Einzelnen ergibt sich folgendes Bild für die Bürgerschaftsfraktionen:

SPD-Fraktion




















Bewertung: Insgesamt eine sehr gute Mischung aus erfahrenen Kollegen und Genossen, die einen frischen, neuen und unverstellten Blick mitbringen. Die hohe Quote neuer Abgeordneter ist neben dem Wahlergebnis auch der hohen Fluktuation innerhalb der Fraktion zu verdanken. Bereits neun Abgeordnetenwechsel führten dazu, das neun SPD-Nachrücker ins Parlament einziehen konnten.

Am längsten dabei: Barbara Duden sitzt bereits seit dem 19. Juni 1991 für die SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft. Mit knapp 20 Jahren ist dies der Bürgerschaftsrekord für die aktuelle Legislaturperiode. Barbara Duden ist somit die erfahrenste Parlamentarerin Hamburgs. 


CDU-Fraktion




















Bewertung: Mit zehn Abgeordneten, die seit dem Jahr 2004 dabei sind und sechs Parlamentariern, die bereits seit 1997 für die CDU im Parlament sitzen hat die Fraktion eine sehr erfahrene Basis. Nur acht neue Abgeordnete stehen nicht gerade für Aufbruch in der alten Regierungsfraktion.  

Am längsten dabei: Bereits seit dem Jahr 1986 saß der letzte Innensenator Heino Vahldieck in der Bürgerschaft. Allerdings nur bis zum Jahr 2002, als er Leiter des Hamburger Verfassungsschutzes wurde. Insgesamt 16 Jahre Erfahrung bringt er als "neuer Abgeordneter" in die Fraktion ein.


GAL-Fraktion




















Bewertung: So sieht ein Aufbruch aus. Nach der gescheiterten Schwarz-grünen-Koalition setzt die GAL auf 50% Neue in der Fraktion. Dazu gehören allerdings auch die ehemalige Senatorin Anja Hajduk, und die Landesvorsitzenden der GAL Katharina Fegebank und Anjes Tjarks, die große Erfahrungen ins Parlament mitbringen. 

Am längsten dabei: Das grüne Urgestein der Bürgerschaft ist Antje Möller, die seit dem 06. Oktober 1993 dem Parlament angehört. Damit kommt Sie ebenfalls auf eine stattliche Zahl von fast 18 Jahren Erfahrung. 



FDP-Fraktion




















Bewertung: Fast alle Liberalen im Parlament sind absolute Greenhorns, was die parlamentarische Arbeit auf Landesebene angeht. Dies macht sich auch in der bisherigen Arbeit bemerkbar. Lediglich drei Jahre Erfahrung sitzen in der Fraktion, Dr. Wieland Schinnenburg saß bereits vor sieben Jahren in der Bürgerschaft.  

Am längsten dabei: Von 2001 bis 2004 saß der Zahnarzt Dr. Wieland Schinnenburg bereits für die FDP auf den Fraktionsbänken. 


Die LINKE-Fraktion




















Bewertung: Alles bleibt beim alten, na ja fast alles. Außer dem überraschenden Einzug von Cansu Özdemir.und dem Wiedereinzug der langjährigen Ex-Abgeordneten Heike Sudmann gibt es keine neuen Gesichter in der Fraktion. Sechs Abgeordnete gehörten bereits der letzten Bürgerschaft an. Interessant, dass zwei Abgeordnete bereits  1993 dem Parlament angehörten, obwohl die Partei LINKE. erst seit 2007 existiert. 

Am längsten dabei: Heike Sudmann und Norbert Hackbusch saßen von 1993 bis 1999 für die GAL im Parlament, nach dem Austritt waren sie von 1999 bis 2001 für die Gruppe REGENBOGEN in der Bürgerschaft aktiv. Seit 2008 (Hackbusch) und 2011 (Sudmann) vertreten sie nun für Die LINKE. in der Opposition.  

Bemerkung: Die Prozentzahlen sind nach mathematischen Regeln jeweils auf- und abgerundet. Dadurch kann die Gesamtsumme von 100% abweichen. 

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