Donnerstag, 10. November 2011

Große Anfrage für Alle - Ab in den Senat

Vor drei Wochen startete auf Initiative von Bürger & Freunde, dem Institut für Kommunikation in sozialen Medien (ikosom) und mir, dem Hamburger Wahlbeobachter in Kooperation mit der medienpolitischen Sprecherin der Fraktion Die LINKE. Kersten Artus ein erstes richtiges Bürgerbeteiligungsprojekt in der Hamburgischen Bürgerschaft: Die Große Anfrage für Alle.

Bis zum 01. November hatten alle Bürger Deutschlands zwei Wochen die Chance sich an der Formulierung der Großen Anfrage zum Thema Social Media aktiv via Etherpad zu beteiligen.

Man konnte neue Fragen hinzufügen, bestehende abändern, nur Details ergänzen oder die komplette Struktur der Anfrage von den Füßen auf den Kopf stellen. Von diesen Möglichkeiten machten auch einige Nutzer Gebrauch. An dieser Stelle unser Dank für den konstruktiven und guten Input.

Sowohl online, als auch offline. Nach der Onlinephase wurden die Ergebnisse auf einer gut besuchten Abschlußveranstaltung u.a. mit Unterstützung von Social-Media-Expertin Agnieszka Krzeminska  (Digital Media Woman Hamburg) analysiert und diskutiert. Zudem wurden die zukünftigen Einsatzmöglichkeiten von Social Media für die Bürgerbeteiligung in der Hansestadt diskutiert und Verbesserungsmöglichkeiten für kommende Projekte erörtert. 

Genau hierfür war und ist die "Große Anfrage für Alle" gedacht gewesen: Experimentieren und praktische Erfahrungen sammeln für den zukünftigen Einsatz sozialer Medien in politischen Beteiligungsprozessen, nicht nur in Hamburg.

Nun startet die nächste Phase der Anfrage. Heute wird die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Die LINKE., Christiane Schneider die finale Anfrage an den Senat der Freien- und Hansestadt Hamburg einreichen.

Die finalen 19 Fragen finden sie hier.

Ab nun hat der Hamburger Senat vier Wochen Zeit, um eine Antwort zu formulieren. Das gute diesmal, die Verwaltung konnte bereits seit dem 19. Oktober die möglichen Fragen online einsehen und erste Recherchen für möglichst konstruktive Antworten vornehmen. Wir sind gespannt, ob die längere Vorbereitungszeit auch zu qualitativ besseren Antworten führt? 

Sobald die Antworten am 15. Dezember 2011 vorliegen, werden dieses auf der Projektseite unter www.kerstenartus.de/socialmedia  veröffentlicht und können dann wieder kommentiert und bewertet werden.

Bevor die Große Anfrage dann auf die Tagesordnung einer der kommenden Bürgerschaftssitzungen gesetzt wird, soll nochmal eine Offline-Diskussion über die Antworten im Januar 2012 stattfinden. Wer bereits heute Interesse an einer Teilnahme hat und auf dem Laufenden gehalten werden möchte, kann sich gerne mit einer Email an socialmedia@kerstenartus.de in den Emailverteiler eintragen.

Das Projekt war von vornherein als partei- und fraktionsübergreifendes Experiment* geplant. Alle Parteien und gesellschaftlichen Gruppen waren offiziell eingeladen sich aktiv zu beteiligen. Von daher enttäuscht die Beteiligung der anderen Fraktionen an der Formulierung der Anfrage. Außer dem formulierten Interesse der Piratenpartei Hamburg, der Freien Wähler Hamburg und einiger vereinzelter Parteimitglieder, der auch in der Bürgerschaft vertretenen Parteien, beteiligte sich keiner der medienpolitischen Experten der anderen Fraktionen. Alle medienpolitischen Sprecher wurden persönlich zur Veranstaltung eingeladen. Einige sagten ab, andere wiederum war eine Antwort schon zu viel.

Dieses Verhalten finde ich mehr als schade und zeigt, dass sich in Zeiten von Web 2.0 die politische Kultur der Hansestadt noch an die veränderten Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei Sachthemen gewöhnen muss. Traditionelle Verhaltensweisen und parteifixiertes Verhalten passen nicht zu offenen, kollaborativen und Miteinander-Instrumenten des Jahres 2011.

Kooperationspartner dieses Beteiligungsprojektes sind: 














* Nachtrag: Da es bisher traditionell absolut unüblich ist, das in der Hamburgischen Bürgerschaft "Kleine Anfragen", als auch "Große Anfragen" fraktionsübergreifend gestellt werden, wurde diese Anfrage von der medienpolitischen Sprecherin der Die LINKE.-Fraktion eingebracht. Der gesamte Beteiligungsprozess war aber immer darauf ausgelegt, das sich ALLE Parteien und Fraktionen im Vorfeld der Anfrage-Einreichung beteiligen konnten und sollten. 

Ich würde mich im Sinne der politischen Kultur natürlich sehr freuen, wenn zukünftig auch fraktionsübergreifende Anfragen eingebracht werden. Ich bin gespannt, welche Fraktionen die Ersten sind, die die jahrelange Tradition brechen?




Kommentare:

  1. Beteiligung an einer Anfrage der Linkspartei? Nein, danke! Wenn nach der ersten Antwort weitere Fragen bleiben, reiche ich sie gern in einer Kleinen Anfrage ein. Die Antwort kommt immerhin acht Tage später. Gern auch zu anderen Themen und Gelegenheiten.

    Nikolaus Haufler

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  2. Lieber Herr Haufler, vielen Dank für Ihr Feedback. Ich verstehe, dass man als Abgeordneter Fragen zu "seinen Themen" gerne selber stellen möchte. Aber warum kann man in sachpolitischen Fragen, die alle Bürger (und Wähler) interessieren und auch alle gesellschaftlichen Bereiche betreffen nicht zusammenarbeiten, Synergien nutzen und bereits vorparlamentarischen Umfeld die Expertise aller Fachpolitiker nutzen?

    Ich verstehe die falschen Eitelkeiten an dieser Stelle nicht. Nur weil eine Abgeordnete eine gute Idee hatte, muss man sich doch nicht schlecht finden, nur weil sie in der "falschen" Fraktion sitzt?

    Zudem: Siehe Nachtrag!

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